Die für Arzt als Gutachter auf dem Gebiete der Unfall-Versicherung in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen und wichtigen Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts : mit besonderer Berücksichtigung augenartzlicher Fragen / zusammengestellt von Dr. Junius.

  • Junius, Paul.
Date:
1906
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Credit: Die für Arzt als Gutachter auf dem Gebiete der Unfall-Versicherung in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen und wichtigen Entscheidungen des Reichs-Versicherungsamts : mit besonderer Berücksichtigung augenartzlicher Fragen / zusammengestellt von Dr. Junius. Source: Wellcome Collection.

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    3. der Unfall muss in ursächlichem Zusammenhang mit dem Betnebe und dessen Gefahren gebracht werden können. Dieses ist sowohl der Fall, wenn der Betrieb die alleinige Ur- sache des Unfalls bddet, als auch wenn der Betrieb sich als mit- wu-kende Tatsache darstellt (Verschulden von Mitarbeitern und ckitten Personen, eigenes Verschulden, seltene Gefahren). Das Vorhandensein eigentümlicher Betriebsgefahi'en ist fiii- das Kriteruim eines Betriebsunfalls nicht erforderlich. Einige Entscheidungen des Reichsversicherungsamts, welche die Vielseitigkeit der zur Oberentscheidung gebrachten streitigen Fälle dar- tun, seien zur Erläuterung kurz angeführt: Zu 1: Wer ist Arbeiter in einem Betriebe? Von den Fällen, in denen überhaupt Zweifel möglich sind, inter- essieren folgende: Betriebsunternehmer können nach dem Gesetz Arbeiter in ihrem Betriebe sein, wenn sie gemäss § 5 des G. U. V. G. versichert sind. In einem Bescheide vom 23. 9. 84 (Bescheide und Beschlüsse 10. Amtliche Nachrichten des R. V. A. 1885 Seite 3) ist ferner ent- schieden worden: Alle Personen, mit Ausnahme der eigenen Ehefrau, welche von dem Unternehmer eines unter § 1 des Gesetzes fallenden Betriebes in diesem als Arbeiter beschäftigt werden, also auch Kinder und Verwandte des Betriebs-Unternehmers sind ver- sicherungspflichtig. Bei der Unfallversicherung kommt es abweichend von der Krankenversicherung auf die Zahlung von Lohn und Gehalt nicht an. Hierauf beziehen sich eine Anzahl Entscheidungen aus älterer und neuerer Zeit, die ein allgemeines Interesse haben. In ständiger Rechtssprechung hat das Reichs-Versicherungsamt daran festgehalten, dass ein Arbeitsverhältnis zwischen Ehegatten im Bereich der Unfall-Versicherungsgesetzgebung ausgeschlossen ist, d. h. dass ein Ehegatte nicht Arbeiter oder Betriebsbeamter im Betriebe des anderen Ehegatten sein kann. Die Entscheidung wird begründet mit dem Wesen der Ehe: »Die sittliche Auffassung« der Ehe als des Verhältnisses zweier zu ungeteilter Lebensgemeinschaft berufener Personen verträgt sich nicht mit den das soziale Verhältnis des Arbeitgebers und Ai'beitnehmere beherrschenden Begriffen, welche in das Verhältnis der allgemeinen Gleichberechtigung der Ehegatten den damit nicht vereinbaren Gegen- satz wirtschaftlicher Abhängigkeit des einen vom andern hineintragen würden. (R. E. 592 A. N. 1888 S. 314.) Besonders bemerkenswert ist, dass das Reichs-Vei-sicherungsamt diese Auffassung auch in neuester Zeit noch vertritt, obgleich das Preussische Oberverwaltungsgericht, welches sich früher dieser Rechts- sprechung des Reichs-Vorsicherungsamts angeschlossen hatte, zur Zeit einen gegenteiligen Standpunkt einnimmt. Die neueste Begründung der Anschauung ist niedergelegt in R. E. 2095 A. N. 1905 S. 406.
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